Die Corona-Zahlen steigen, die Intensiv-Stationen sind am Limit und die Impfquote stagniert. Ist eine Impfpflicht der Ausweg?
Bei etwa 68 Prozent liegt die Impfquote derzeit (Stand 01.12.2021) in Deutschland. Ein zu geringer Wert angesichts neuer Virus-Varianten. Um die sogenannte Herdenimmunität zu erreichen - damit wäre ein Ende der Pandemie absehbar - müssten es mindestens 90 Prozent sein. Kein Wunder also, dass seit Wochen über eine Impfpflicht diskutiert wird.
Gesetzesänderung für allgemeine Impfpflicht notwendig
Die Rechtsgrundlage für eine Impfpflicht nur für bestimmte Personengruppe steht bereits im Infektionsschutzgesetz. Auf dieser Basis wurde auch die Masern-Impfpflicht eingeführt. Für eine allgemeine Impfpflicht müsste man aber das Infektionsschutzgesetz ändern. Beides muss der Bundestag absegnen. Deswegen ist nach derzeitigem Stand in Deutschland frühestens im Februar 2022 mit einer Impfpflicht zu rechnen.
Recht auf körperliche Unversehrtheit gegen die Gesundheit aller?
Ein Hauptargument gegen die Impfpflicht ist das Recht auf die eigene körperliche Unversehrtheit, ein Grundrecht. Das endet aber dort, wo andere zu Schaden kommen. Und genau das gilt es bei der Diskussion um die Impfpflicht abzuwägen: Was ist uns wichtiger: Unsere persönlichen Rechte oder die Gesundheit aller?
