Die Flutkatastrophe an der Ahr im Juli 2021 hat Defizite im Katastrophenschutz schmerzlich offen gelegt und dafür gesorgt, dass eine Diskussion um seine Neuaufstellung entfacht ist. Einiges hat sich seit dem vergangenen Jahr in Rheinland-Pfalz getan, anderes ist noch im Gespräch.
So hat die Landesregierung für 2022 54 Millionen Euro zur Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes sowie für den Rettungsdienst vorgesehen. Und auch vom Bund kommt finanzielle Unterstützung. Mit den Geldern soll beispielsweise der Ausbau des Sirenennetzes angeschoben werden. Die Anlagen waren nach dem Ende des kalten Krieges vielerorts zurückgefahren worden.
Neues Kompetenzentrum Katastrophenschutz
Auf Bundesebene hat außerdem die Innenministerkonferenz beschlossen, zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes ein gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe einzurichten. Von dort aus würde im Katastrophenfall länderübergreifend gearbeitet und das Krisenmanagement vor Ort gestärkt.
Feuerwehr: Ausstattung verbessern
Die Feuerwehren haben weitergehende Forderungen. Sie wünschen sich beispielsweise eine bessere Strukturierung der Entscheidungsebenen, aber auch eine Verbesserung bei der Material- und Personalausstattung.
Auf Landesebene ist die Arbeit der Enquetekommission noch nicht abgeschlossen (Stand Juli 2022). Die Ergebnisse werden voraussichtlich zu weiteren Verbesserungen im Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz führen.